Prinzipien der sozialen Sicherung

Das System der Sozialen Sicherung in Deutschland geht davon aus, dass jeder Mensch im Laufe seines Lebens sozialen Risiken ausgesetzt ist, die durch die Gemeinschaft abgedeckt werden müssen, um soziale Härten bei einem Einzelnen zu vermeiden. Die Politik hat dabei die Aufgabe, solche sozialen Risiken zu beseitigen oder zumindest abzumildern und damit Soziale Sicherheit zu garantieren.

Im Sozialgesetzbuch I, § 1 ist das Sozialstaatsgebot festgeschrieben. Wörtlich heißt es dort: „Das Recht des Sozialgesetzbuches soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Es soll dazu beitragen, ein menschenwürdiges Dasein zu sichern, gleiche Voraussetzungen für die freie Entfaltung der Persönlichkeit, insbesondere auch für junge Menschen, zu schaffen, die Familie zu schützen und zu fördern, den Erwerb des Lebensunterhaltes durch eine frei gewählte Tätigkeit zu ermöglichen und besondere Belastungen des Lebens, auch durch Hilfe zur Selbsthilfe, abzuwenden und auszugleichen.“ (SGB I, § 1, Abs. 1). Die Erfüllung dieser Anliegen ist in den weiteren Gesetzbüchern geregelt. Für das Gesundheitswesen bedeutsam sind dabei folgende Sozialgesetzbücher:
Das neue Googlebuch

  • SGB V: Gesetzliche Krankenversicherung (GKV)
  • SGB VII: Gesetzliche Unfallversicherung
  • SGB IX: Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
  • SGB XI: Soziale Pflegeversicherung

Innerhalb des Systems der Sozialen Sicherung unterscheidet man 3 Gestaltungsprinzipien:

  • Das Versicherungsprinzip geht davon aus, dass ein abschätzbares Risiko, das jedes Mitglied der Gemeinschaft treffen kann, von dieser gemeinsam getragen wird. Das Versicherungsprinzip beinhaltet einen Beitrag, der von allen Mitgliedern der Gemeinschaft zu zahlen ist und der die Leistung begründet. Ohne Beitragszahlung gibt es keine Leistung. Dieses Prinzip gilt z.B. bei einer Reise-Unfallversicherung.
  • Durch das Versorgungsprinzip wird geregelt, dass ein Anspruch auf Leistungen durch besondere Tätigkeiten, z.B. als Beamter, besteht. Hier gibt es keine Beitragszahlungen.
  • Das Fürsorgeprinzip sieht eine Absicherung im Notfall vor. Es gibt keine Beitragszahlung, der Anspruch auf Hilfeleistung ist nicht in Form von festlegten Leistungen vorhanden, sondern richtet sich nach dem individuellen Bedarf, der jedoch zuvor überprüft wird (z.B. Wohngeld).

Reich sein macht Spaß
Neben diesen Gestaltungsprinzipien existieren zusätzlich 3 Wirkprinzipien.

  • Das Äquivalenzprinzip ist die Grundlage jeder privaten Sicherung. Beiträge und Leistungen müssen sich dabei entsprechen; je höher das Risiko, desto höher ist der Beitrag. Dieses Prinzip ist z.B. in der privaten Krankenversicherung oder bei einer Hausratsversicherung zu finden.
  • Das Solidaritätsprinzip geht davon aus, dass jeder Bürger Beiträge zur Versicherung nach seinem persönlichen Vermögen zahlt und Leistungen nach seinem Bedarf erhält. Als Kriterium zur Beurteilung des persönlichen Vermögens wird zurzeit noch das Arbeitseinkommen herangezogen, eine Ausweitung auf Einkommen aus Kapitalerträgen und Mieteinnahmen wird diskutiert. Je mehr eine Person verdient, desto höhere Beiträge müssen gezahlt werden. Dies ist sowohl in der gesetzlichen Kranken- als auch in der Rentenversicherung der Fall. Grundsätzliches Ziel ist es, dass jede Person die notwendige Versorgung unabhängig vom Einkommen erhalten soll. Niemand soll wegen eines geringen Einkommens unbehandelt oder unterversorgt sein. In der gesetzlichen Krankenversicherung werden drei Formen des Solidarausgleichs unterschieden: Es gibt einen Ausgleich zwischen gesunden und kranken Personen, indem sowohl gesunde als auch kranke Personen den gleichen Prozentsatz ihres Arbeitseinkommens als Beitrag bezahlen. Dabei ist zu bedenken, dass ca. 10% der Versicherten etwa 80% der gesamten Kosten in der GKV verursachen. Es gibt einen Solidarausgleich zwischen höheren und niedrigeren Einkommen durch die Abhängigkeit des Beitrages vom beitragspflichtigen Einkommen, was als Leistungsfähigkeitsprinzip bezeichnet wird. Und es existiert ein Solidarausgleich zwischen Beitrag zahlenden Mitgliedern und beitragsfrei mitversicherten Familienangehörigen. Im Jahre 2000 waren in den alten Bundesländern etwa 30% und in den neuen Ländern 20% der Versicherten beitragsfrei mitversicherte Familienangehörige. Anders sieht es in der privaten Krankenversicherung aus. Dort wird für jede Person ein Beitrag erhoben.
  • Das Subsidiaritätsprinzip geht von der Annahme aus, dass jede soziale Sicherung nicht vollständig durch den Staat getragen werden kann, sondern dass sich zunächst jede Einheit (Familie, Gemeinde, Bundesland, Bundesregierung) selbst helfen muss, bevor die Ressourcen der übergeordneten Einheit in Anspruch genommen werden können. Damit soll die Eigenverantwortung und Selbsthilfemöglichkeit des Einzelnen angesprochen werden. In der gesetzlichen Krankenversicherung sind deshalb Bagatellarzneimittel aus der Erstattungsfähigkeit durch die GKV herausgenommen worden, aber es wurden auch Härtefall- und Überforderungsregelungen eingeführt, um eine Belastungsgrenze bei der Einführung von Zuzahlungen zu gewährleisten (2% des jährlichen Bruttoeinkommens bzw. 1% bei chronisch Kranken). Gerade in solchen Fällen kann die Gesundheitswissenschaft dazu beitragen, auf die Konsequenzen für die Versicherten hinzuweisen und mögliche soziale Härten zu vermeiden.

Der Text stammt aus dem Buch von Professorin Cornelia Bormann: Gesundheitswissenschaften

1. Auflage, 256 Seiten, ISBN 978-3-8252-3788-2

Das Buch richtet sich an Studierender der Gesundheitswissenschaften, Gesundheitsökonomie und Medizin. Die Bedeutung der Gesundheit nimmt in unserer Gesellschaft stetig zu. Dieser Entwicklung tragen die Gesundheitswissenschaften Rechnung. Das Lehrbuch stellt die Grundzüge dieser jungen Wissenschaft beispielhaft dar, skizziert beteiligte Disziplinen, die von der Medizin bis hin zu den Wirtschaftswissenschaften reichen. Es zeigt auch wichtige Anwendungsfelder auf. Zu diesen zählen unter anderem die Gesundheitsförderung und Prävention, die ambulante und die stationäre Versorgung sowie Rehabilitation und die Pflege. Jedes Kapitel wird mit Lernzielen eingeleitet und durch eine Kurzzusammenfassung, eine Schlagwortliste sowie Wiederholungsfragen und weiterführenden Literaturquellen abgeschlossen. Ein Glossar rundet dieses Lehrbuch ab.

So kaufen Studis heute
Artikelbild: © Thomas Siepmann  / pixelio.de

Über den Autor

Jürgen Schechler Dr. Jürgen Schechler ist Programmleiter Wirtschaftswissenschaften. Er leitet das Redaktionsbüro von UVK Lucius in München für die UVK Verlagsgesellschaft mbH.

Be Sociable, Share!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.